Fragen und Antworten

  1. Was ist eine Europäische Bürgerinitiative (EBI)?

Die Europäische Bürgerinitiative ist seit dem 1. April 2012 ein neues Instrument der partizipatorischen Demokratie in Europa. Die BürgerInnen verfügen mit der EBI über die Möglichkeit, ein bestimmtes Thema auf die europäische politische Agenda zu setzen. Hierzu müssen eine Million Unterschriften aus mindestens sieben unterschiedlichen EU-Mitgliedstaaten gesammelt werden. Die Europäische Kommission will damit erreichen, dass die BürgerInnen eine aktivere Rolle in den europäischen politischen Prozessen übernehmen.   

  1. Wer organisiert eine Europäische Bürgerinitiative?

Eine EBI muss von mindestens sieben Personen aus sieben unterschiedlichen EU-Mitgliedstaaten organisiert werden. Diese Gruppe wird als Bürgerausschuss bezeichnet. Unser Bürgerausschuss besteht in erster Linie aus VertreterInnen von Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes. Der Europäische Gewerkschaftsverband für den öffentlichen Dienst EGÖD setzt sich schon seit langer Zeit dafür ein, den Zugang zu sauberem Wasser als Menschenrecht anerkennen zu lassen. Diese EBI ist eine wichtige Maßnahme, um dieses Recht gesetzlich zu verankern.

  1. Warum übernehmt ihr die organisatorische Arbeit?

Wir wollen damit die „Durchsetzung des Menschenrechts auf den Zugang zu Wasser und sanitärer Grundversorgung“ zu einem Thema auf der europäischen politischen Agenda machen. Wir wollen damit eine öffentliche Debatte in Gang setzen und für neue Schwerpunkte in der europäischen Wasserpolitik sorgen. Bisher ist es das vorrangige Ziel der Europäischen Union, einen Binnenmarkt für Waren und Dienstleistungen zu vollenden. Die Wasserwirtschaft ist jedoch nach anderen Kriterien zu beurteilen. Sie erbringt existenzwichtige Dienstleistungen. Wasser ist eine begrenzte natürlich Ressource, keine Handelsware. Wasser ist ein öffentliches Gut, das geschützt werden muss und nicht dem freien Wettbewerb überlassen werden darf. Der Menschenrechtsgedanke muss ein zentraler Punkt der Wasserpolitik werden, nicht der Wettbewerb oder die Vollendung des Binnenmarktes.  Regierungen stehen in der Pflicht, diese Dienstleistungen zu erbringen. Diesem Standpunkt haben sich nach mehrjährigen Diskussionen auch die Vereinten Nationen angeschlossen. Die Regierungen müssen dieses Recht umsetzen, sie dürfen diese Dienstleistungen nicht den Marktkräften überlassen.  

  1. Wer kann unterzeichnen?

Alle BürgerInnen, die in einem der 27 EU-Mitgliedstaaten aktives Wahlrecht haben, können diese EBI unterzeichnen.

  1. Warum soll ich unterschreiben?

Weil du mit mindestens einem der Ziele übereinstimmst, die wir in dieser EBI formulieren:

  • Alle BürgerInnen in Europa sollten einen garantierten Zugang zu Wasserversorgung und sanitärer Grundversorgung haben. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt gibt es immer noch rund zwei Millionen Menschen in Europa ohne Trinkwasserversorgung und ohne Sanitärversorgung. Es gibt weiterhin zahlreiche Menschen mit niedrigen Einkommen, denen eine Liefersperre droht, wenn sie ihre Wasserrechnung nicht bezahlen können.  
  • Die Europäische Kommission sollte auf ihre konstanten Versuche verzichten, die Wasser- und Abwasserwirtschaft zu liberalisieren. Wenn man auf den Markt setzt, um diese Dienstleistungen zu erbringen, muss man damit rechnen, dass gut betuchte Kunden bessere Leistungen erhalten als Kunden, die finanziell weniger gut gestellt sind. „Kein Geld, kein Wasser“ wäre die Quintessenz einer markwirtschaftlich bestimmten Wasserversorgung. Wasser und sanitäre Grundversorgung sind aber ein Menschenrecht. Es ist Aufgabe und Verpflichtung jeder Regierung, diese Dienstleistungen allen Menschen zur Verfügung zu stellen.
  • Weltweit 800 Millionen Menschen haben nach wie vor keinen Zugang zu sauberem Wasser, mehr als zwei Milliarden Menschen müssen ohne Sanitärversorgung leben. Europa kann und sollte mehr unternehmen, damit Menschen auch in anderen Teilen der Welt das Menschenrecht auf Wasser und sanitäre Versorgung in Anspruch nehmen können.
  1. Welche Organisationen beteiligen sich an der EBI?

Diese EBI wird vom Europäischen Gewerkschaftsverband für den öffentlichen Dienst (EGÖD) unterstützt. Der EGÖD repräsentiert  275 Gewerkschaften und mehr als 8 Millionen Beschäftigte in einer Vielzahl öffentlicher Dienste in Europa. Zu weiteren europäischen oder internationalen Organisationen, die diese Initiative unterstützen, zählen das Europäische Netzwerk zur Bekämpfung der Armut (EAPN), die European Public Health Alliance (EPHA), das Europäische Umweltbüro (EEB), Women in Europe for a Common Future (WECF) und die Internationale der Öffentlichen Dienste IÖD als Schwesterorganisation der EGÖD auf globaler Ebene. Auf nationaler Ebene gibt es zahlreiche weitere Organisationen, die diese EBI unterstützen. Ihre Logos findet ihr unten auf der Homepage dieser Site.

  1. Wo kann ich diese EBI unterzeichnen?

Die Unterschrift kann sowohl online auf der Website http://www.right2water.eu/de erfolgen – bitte auf Schaltknopf „UNTERSCHREIBT“ klicken – als auch auf Papier. Von der Seite „Über uns“ kann ein Formular („Formular für die Bekundung der Unterstützung unserer Europäischen Bürgerinitiative“) in der jeweiligen Landessprache heruntergeladen werden, das für die Unterschrift zu verwenden ist. Auf jedem Formular können höchstens 10 Personen unterschreiben. Bitte darauf achten, dass alle Felder ausgefüllt werden. Es handelt sich hierbei um eine Vorschrift deiner Regierung – wenn nicht alle Felder ausgefüllt werden, wird deine Unterschrift für diese EBI nicht gezählt.

  1. Wann kann ich unterschreiben?

Unsere Europäische Bürgerinitiative kann bis Oktober 2013 unterschrieben werden. Bitte achte darauf, dass alle Felder ausgefüllt werden, da die Unterschrift sonst nicht anerkannt wird.

  1. Was ist das Menschenrecht auf Wasser? Was bedeutet das?

Das Menschenrecht auf Wasser und Sanitärversorgung bedeutet, dass alle Menschen das Recht auf den Zugang zu sauberem Wasser sowie auf Dienstleistungen der Abwasserreinigung haben. Diese Dienstleistungen müssen für die Menschen verfügbar, physisch zugänglich, bezahlbar und von annehmbarer Qualität sein. Diese Kriterien können von Land zu Land, ja sogar innerhalb eines Landes unterschiedlich ausgelegt werden. Sie bedeuten, dass Regierungen dafür sorgen müssen, dass diese Dienstleistungen allen BürgerInnen zur Verfügung stehen. Im Jahre 2010 hat sich die Generalversammlung der Vereinten Nationen auf diese Forderung geeinigt. Die Regierungen müssen diese Rechte durchsetzen und dürfen sie nicht dem Markt überlassen.  

  1. Warum ist das Menschenrecht auf Wasser und Sanitärversorgung wichtig?

Der wichtigste Aspekt des Menschenrechts auf Wasser ist darin zu sehen, dass es die Selbstbestimmung der Menschen fördert. Wasser und Sanitärversorgung als Rechte sind keine wohltätigen Gaben mehr, die eine Regierung gewähren oder vorenthalten kann. Es sind vielmehr Menschenrechte, die die BürgerInnen einfordern können. Staaten können eher zur Verantwortung gezogen werden, und sobald die Menschen wissen, dass sie dieses Recht haben, entsteht mit der Möglichkeit, die Behörden zur Rechenschaft zu ziehen, eine ganz neue Dynamik.    

  1. Welches Interesse habt ihr an garantierten Wasserdienstleistungen in der EU?

Regierungen müssen ihrer Verpflichtung nachkommen, eine Wasser- und Sanitärversorgung für alle BürgerInnen bereitzustellen. Trotzdem sind Regierungen manchmal der Auffassung, dass die Märkte diese Dienstleistungen erbringen können und dass man diese Aufgabe folglich den Marktkräften überlassen könne. Dies ändert aber lediglich die Modalitäten dieser zu liefernden Leistung. Die Umsetzung des Menschenrechtes auf Wasser und Sanitärversorgung bedeutet, dass Regierungen dafür sorgen müssen, dass diese Leistungen verfügbar, physisch zugänglich, bezahlbar und von annehmbarer Qualität für alle Menschen sind. Dies lässt sich nur durch entsprechende Gesetze garantieren.   

  1.  Warum ist die Initiative gegen die Liberalisierung?

Die Verfechter eines markwirtschaftlichen Modells versprechen grundsätzlich preiswertere und bessere Dienstleistungen. Das ist ein von den Unternehmen in die Welt gesetztes Märchen, die in diesem Markt die größten Profite erzielen. Die Wirklichkeit zeigt, dass dies gleichbedeutend ist mit besseren und preiswerteren Dienstleistungen für die Reichen und schlechteren und kostenintensiveren Leistungen für die Armen. Das ist im Falle von Wasserdienstleistungen nicht akzeptabel. Wettbewerb bedeutet, dass Wasserunternehmen in Marketing, Werbung und Wettbewerb investieren müssen. Alle diese Gelder können folglich nicht in die Dienstleistungen investiert werden, die diese Unternehmen erbringen sollen.  

  1. Bedeutet das für euch den Ausschluss privater Unternehmen?

Es ist die Aufgabe der Regierung, ihrer Bevölkerung Wasser und Sanitärversorgung zur Verfügung zu stellen. Die Regierungen entscheiden selbst, wie sie diese Dienstleistungen organisieren. In den meisten Ländern werden sie von öffentlichen Unternehmen erbracht, in einigen Ländern von Unternehmen der Privatwirtschaft. Beides ist in Ordnung, so lange die Unternehmen qualitativ hochwertige Dienstleistungen anbieten. Wir fordern eine qualitativ gute Wasserversorgung und sanitäre Grundversorgung für alle. Wasserdienstleistungen sind öffentliche Dienstleistungen. Das bedeutet, dass sie verfügbar, physisch zugänglich, bezahlbar und von annehmbarer Qualität für alle Menschen sein müssen. Das wichtigste Ziel privater Unternehmen besteht darin, Gewinne zu erwirtschaften. Deshalb sind sie an erster Linie daran interessiert, Dienstleistungen in Bereichen und für Kunden anzubieten, die maximalen Profit versprechen. Das führt zu einer Vernachlässigung von Bereichen, in denen Wasserdienstleistungen nicht profitabel sind, sowie zur Ausgrenzung von ohnehin benachteiligten Bevölkerungsteilen. 

  1. Besteht das Ziel der Initiative darin, Privatisierungen rückgängig zu machen?

Wir wollen einen neuen Schwerpunkt setzen und bevorzugen einen anderen Ansatz der europäischen Politik im Hinblick auf die Wasser- und Sanitärversorgung. Die Wasser- und Abwasserwirtschaft sind als Dienstleistungen von grundlegender Bedeutung für das Leben und die Erfüllung aller Menschenrechte. Die Europäische Kommission sollte deshalb vorrangig dafür sorgen, dass alle BürgerInnen in Europa Zugang zu Wasser und sanitärer Versorgung haben. Dabei muss ein auf Rechten basierendes Modell anstelle des markwirtschaftlichen Modells zum Einsatz kommen.  Das Menschenrecht auf Wasser muss der zentrale Punkt der Wasserpolitik sein, nicht die Vollendung des Binnenmarktes. Regierungen haben ebenfalls die Pflicht, unsere Wasserressourcen für zukünftige Generationen zu erhalten. Wir haben mehrere praktische Vorschläge unterbreitet, wie die EU und ihre Mitgliedstaaten hier ihren Verpflichtungen nachkommen können, siehe: „Über uns“.

  1. Sollen Wasserdienstleistungen kostenlos sein?

Jeder weiß oder sollte wissen, dass es Geld kostet, sauberes und sicheres Trinkwasser zu produzieren, zu transportieren und zu verteilen und eine sanitäre Grundversorgung sicherzustellen. Wasser als Menschenrecht bedeutet, dass Wasser und sanitäre Versorgung für alle bezahlbar sein müssen. In einigen Ländern werden Wasserdienstleistungen über die Steuern finanziert, in anderen über Gebühren oder durch einen Mix aus beiden Modellen. Wir fordern sozial verträgliche Preise. Je mehr man als Kunde verbraucht, umso höher muss der Preis pro m³ sein. Diese Regelung ist gerecht und entspricht den Grundsätzen  der sozialen Gerechtigkeit und der Solidarität. Die Menschen werden auf diese Weise zu einem klugen Umgang mit dieser Ressource motiviert und verschwenden kein wertvolles Trinkwasser für die Bewässerung des Gartens oder die Autowäsche.  Außerdem wird so erreicht, dass der Normalverbraucher nicht die Rechnung für großen Industrie- oder Agrarbetriebe mitzahlen muss, die Wasserressourcen in großem Maße nutzen oder Wasser verschmutzen und es den Wasserwerken erschweren, Trinkwasser zu produzieren.  

  1. Nutzt das Menschenrecht auf Wasser armen Bevölkerungsteilen und Menschen, die nicht an ein Versorgungssystem angeschlossen sind?

Wir setzen uns für mehr öffentliche Ausgaben ein, damit auch für die Armen eine Versorgung mit Trinkwasser und eine Sanitärversorgung gewährleistet sind. Das Menschenrecht auf Wasser verpflichtet die Regierungen dazu, für alle BürgerInnen eine verfügbare, physisch zugängliche, bezahlbare und von der Qualität her annehmbare Wasserversorgung und Sanitärversorgung sicherzustellen. Dies ist das genaue Gegenteil des marktwirtschaftlichen Modells, bei dem die Menschen zunächst zahlen müssen, um überhaupt Anspruch auf die Dienstleistung zu bekommen. Von einkommensschwachen BürgerInnen kann man nicht verlangen, dass sie im Voraus bezahlen, damit sie überhaupt an die Wasserversorgung angeschlossen werden. Wasser als Menschenrecht hilft den Armen – eine Wasserversorgung nach marktwirtschaftlichen Prinzipien hilft ihnen nicht. Dies ist eine vielfach belegte Tatsache. 

  1. Wer koordiniert diese Initiative?

Die Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes koordinieren diese Kampagne in den einzelnen Ländern. Kontaktdetails zu den einzelnen Koordinatoren findet ihr unter „Über uns“ oben auf dieser Seite. 

  1. An wen kann ich mich wenden, wenn ich bei der Sammlung von Unterschriften helfen will?

Hier empfiehlt sich die Kontaktaufnahme mit dem nationalen Koordinator – ein Klick auf „Über uns“ führt zu der entsprechenden Liste. Weitere Informationen erhaltet ihr auch bei einer der fünf Organisationen EAPN, EEB, EPHA, WECF oder EGÖD.

  1. Welchen Beitrag leiste ich mit meiner Unterschrift?

Wir verfolgen mit der EBI drei Ziele: garantierte Wasser- und Sanitärversorgung für alle Menschen in der EU-27; keine Liberalisierung der Wasserdienstleistungen; und universeller Zugang zu Wasser und sanitärer Grundversorgung. Natürlich können wir diese Ziele nicht allein mit einer Million Unterschriften erreichen. Diese EBI ist der erste Schritt, das Thema auf die europäische Tagesordnung zu bringen und damit konkrete Fortschritte für unser Anliegen zu erreichen.

  1. Wie viele Unterschriften werden in einem Land gebraucht?

http://ec.europa.eu/citizens-initiative/public/signatories?lg=de

  1. Was kann die EU eurer Meinung nach unternehmen, um einen universellen Zugang zur Wasser- und Sanitärversorgung zu erreichen?

Die EU kann die Verwirklichung eines universellen Zugangs zur Wasser- und Sanitärversorgung zu einem Teil ihrer Entwicklungspolitik machen. Auch hier geht es wieder um die Frage, welche Schwerpunkte gesetzt werden. Eine gute Wasser- und Sanitärversorgung der Menschen ist wichtiger als die europafreundliche Handelspolitik eines Landes. Die EU kann mehr Mittel für die Verbesserung der Wasser- und Sanitärversorgung bereitstellen, und sie kann öffentlich-öffentliche Partnerschaften fördern. Das bedeutet Zusammenarbeit anstelle von Wettbewerb. „Über uns“ beschreibt mehrere unserer praktischen Vorschläge.  

  1. Wie kann ich diese EBI unterstützen?

Du kannst Aufklärungsarbeit leisten und diese Kampagne durch Weitergabe von Informationen, durch Gespräche mit Freunden und anderen Menschen oder durch eine Veranstaltung zu diesem Thema unterstützen. Nutze Facebook, Twitter oder andere Medien, um andere Leute darüber zu informieren, dass du hinter dieser Initiative stehst. Du kannst auch einen Beitrag zur Sammlung von Unterschriften auf Papier leisten - wende dich an den nationalen Koordinator in deinem Land und informiere dich darüber, wie und wann die Unterschriften gesammelt werden. Nicht vergessen, dass bei der Unterschrift  alle Felder ausgefüllt werden müssen. Dies ist von den Regierungen so vorgeschrieben worden – bei fehlenden Angaben wird die Unterschrift für diese EBI nicht gezählt.  

  1. Wer sind die Mitglieder des Bürgerausschusses?

In unserem Bürgerausschuss sind 33 Mitglieder aus alle 27 EU-Mitgliedsländern vertreten. Namenliste siehe unter „Über uns“.

  1. Auf welcher rechtlichen Grundlage fordern wir die Kommission auf, tätig zu werden?

Das Thema der EBI muss in den Zuständigkeitsbereich der Europäischen Kommission fallen. Dieser wird beschrieben im Vertrag über die Arbeitsweise der EU (AEUV), bekannt als Vertrag von Lissabon. Unsere EBI bezieht sich auf Artikel 14 (Dienstleistungen von allgemeinem Interesse) und die Artikel 209 und 210 (Entwicklungszusammenarbeit) des Vertrags.

 

 

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